Markenklau mit System: Wie Plattform-Mechaniken missbraucht werden – und Händler plötzlich außen vor sind

Das System funktioniert fast immer nach gleichem Muster: Amazon wird nach gut gehenden Produkten gescannt. Es wird dann genau diese Marke angemeldet. Meist werden Lücken im Markenrecht ausgenutzt. Händler, die z.B. erst im Laufe der Zeit das Sortiment erweitert haben, aber den Markenschutz nicht angepasst haben, haben dann eine Lücke im Markenschutz. Der Konkurrent (in 95% der Fälle aus Fernost) meldet nun genau diese Lücke mit genau der Marke an – und lässt nun über Amazon die Marke für andere sperren. Das Ergebnis: Der Händler, der die Marke groß gemacht hat, kann nun seine eigenen Produkte nicht mehr auf Amazon handeln. Das gleiche Prinzip funktioniert auch mit identisch angemeldeten Marken, bei denen sich auch die Klassen 1:1 decken. Und das Prinzip funktioniert auch mit Designs.

Ist das neu? Nicht wirklich, Das Prinzip ist seit Jahren bekannt. Darüber hat Heidi Kneller-Gronen bereits seit 2018 Vorträge gehalten und davor gewarnt. Aber die Zahl dieser Vorfälle steigt immer weiter an – und auch die Dreistigkeit: In den aktuell vorliegenden Fällen bekamen die Händler im Anschluss an die Sperre einen Vorschlag geschickt; 80.000 Yuan und sie bekommen die Markenrechte übertragen und dürfen wieder handeln.

Der Aufschrei aller Händler erstmal: „Das ist doch nicht rechtens“ und „da muss Amazon doch was tun“. Schauen wir uns das an:

1. Rechtens? Nun, wenn es eine Lücke im Markenschutz gibt, dann darf sie ein Dritter durchaus anmelden. Grenzen gibt es da nur bei Bösgläubigkeit (allerdings sind die Markenämter da durchaus großzügig) und bei Verwechselungsgefahr. Aber unabhängig davon: Die Geltendmachung dauert oft 2-3 Jahre – und solange seid ihr gesperrt.
2. Und „muss“ Amazon da was tun? Prinzipiell gilt für Amazon das Markenregister als relevant und Amazon ist gehalten, die dort verbrieften Rechte auch zu verteidigen. Mit anderen Worten; Amazon sind die Hände oft gebunden.

Aber Amazon weiß von diesen Praktiken – und versucht im Rahmen des Möglichen zu helfen. Denn Amazon sieht natürlich, wer wann welche Marken vertrieben hat und kann viel filtern. Wir sind froh, dass Amazon hier uns zuhört und versucht, den Missbrauch zu unterbinden.

Bitte überprüft alle eure Marken, ob auch alles geschützt ist, was ihr vertreibt. Behaltet die Ämter im Blick, ob es ähnliche Anmeldungen gibt. Eventuell kann auch eine einstweilige Verfügung helfen. Ob ihr die Kosten jedoch aus Fernost wiederbekommt, dürfte eher fraglich sein. Wer sonst Hilfe braucht, kann sich auch gerne an uns wenden und wir unterstützen gerne hierbei.